§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB

(1) Anbieter und Vertragspartner für die im „Tönerne Tatsachen“-Shop dargestellten Waren ist Michael Bräunig, Burgstraße 21, 06114 Halle/Saale, E-Mail michaelbraeunig@gmx.net (im Folgenden kurz „Anbieter“).

(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Besteller. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.

§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss

(1) Der Anbieter bietet die in seinem Shop „Tönerne Tatsachen“ dargestellten Artikel anderen Shop-Nutzern zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.

(2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.

(3) Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands.

(4) Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt. Im Schritt „Kasse / Checkout“ erhält der Besteller eine Zusammenfassung zur Überprüfung auf Eingabefehler. Der Bestellwunsch kann abschließend über den Button „Jetzt kaufen“ an den Anbieter übermittelt werden. Der Besteller hat bis zu dieser Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, indem er einen oder mehrere Bestellschritte im Browser zurückgeht, oder die Bestellung ganz abzubrechen.

(5) Für die im Shop des Anbieters dargestellten Waren gibt der Anbieter ein verbindliches Kaufangebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „Jetzt kaufen“ nimmt der Besteller das Kaufangebot an. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung).

(6) Der Inhalt eines abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) wird vom Kreativlabor Berlin automatisch in der Shopverwaltung des Anbieters sowie im optionalen Kundenkonto des Bestellers gespeichert und ist für den Besteller in seinem Nutzerkonto im einsehbar über das Menü „Mein Konto“ unter dem Punkt „Meine Bestellungen“. Nach Vertragsschluss erhält der Besteller zusätzlich eine E-Mail mit dem Vertragstext. Darüber hinaus speichert der Anbieter den Vertragstext nicht selbst und macht ihn außerhalb des Kreativlabor Berlin Shops auch nicht zugänglich.

§ 3 – Preise und Bezahlung

(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Gesamtpreise zzgl. Versandkosten. Kein Mehrwertsteuerausweis, da Kleinunternehmer nach §19 (1) UStG.

(a) Wir akzeptieren Zahlungen per Vorkasse (Banküberweisung) und PayPal.

(b) Hat der Besteller „Banküberweisung“ als Zahlungsmethode gewählt, wird dem Besteller im Bereich „Meine Bestellungen“ die Bankverbindung des Anbieters sowie per Email mitgeteilt. Überweisungen aus dem Ausland akzeptiert der Anbieter nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.

(c) Hat der Besteller „PayPal“ als Zahlungsmethode gewählt, so gelangt er über den Bereich „Meine Bestellungen“ zum Onlinedienst von PayPal und kann dort die Zahlung veranlassen.

(3) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Besteller zurück. Es obliegt dem Besteller, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.

§ 4 – Versand

(1)  Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands als versichertes Paket für 8,00 €. Versand in alle anderen Länder auf Anfrage.

§ 5 – Verbraucher-Widerrufsrecht

(1) Einem Besteller, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein Verbraucher-Widerrufsrecht gemäß den deutschen Voraussetzungen und Rechtsfolgen auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers kein Widerrufsrecht vorsieht oder den Widerruf an eine kürzere Frist oder an eine strengere Form knüpft als nach deutschem Recht.

§ 6 – Gewährleistung (Mängelhaftungsrecht)

Es bestehen Gewährleistungsansprüche des Bestellers (auch Mängelhaftungsrechte genannt) gemäß den gesetzlichen Vorschriften.

§ 7 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.

(2) Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Anbieters.

(3) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.